Rechtsextremismus
Neonazis in Sachsen und Brandenburg schließen zunehmend BündnisseIn Brandenburg und Sachsen schließen Rechtsextremisten nach Beobachtung des Verfassungsschutzes zunehmend Bündnisse. Die Vernetzung zeige sich vor allem bei der gemeinsamen Veranstaltungen von Neonazis und Rechtsextremen aus der Kameradschaftsszene in beiden Ländern, teilten der Leiter des Verfassungsschutzes Brandenburg, Winfried Schreiber, und des Verfassungsschutzes Sachsen, Reinhard Boos, am Mittwoch in Cottbus mit. ... mehr
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Internationaler Schlag gegen rechte Musik-SzeneDeutschen Ermittlern ist ein internationaler Schlag gegen die rechte Musikszene gelungen. Im Auftrag der Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main und des Bundeskriminalamtes (BKA) fand am Mittwoch in Dänemark und Finnland ein groß angelegter Einsatz gegen die rechtsextremistische Musikvertriebsszene statt, wie das BKA in Wiesbaden mitteilte. ... mehr
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Festnahmen nach NPD-Aufmarsch und Gegendemos in Berlin-NeuköllnBei einem Aufmarsch der rechtsextremen NPD und zwei Gegendemonstrationen im Berliner Stadtteil Neukölln sind am Samstag mehrere Menschen festgenommen worden. ... mehr
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Union im Bundestag fordert Rücktritt von EdathyDie Union im Bundestag hat den Rücktritt des Vorsitzenden des Innenausschusses, Sebastian Edathy (SPD), verlangt. Als "widerlich und dumm und durch nichts mehr zu entschuldigen" stufte Innenexpertin Kristina Köhler am Mittwoch in Berlin den Vorwurf von Edathy ein, die CDU/CSU habe wegen deren Ablehnung der doppelten Staatsbürgerschaft eine "völkische Ideologie". ... mehr
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Linke ruft zu Protest gegen NPD-Demo gegen Hindu-Tempel aufIn Berlin formiert sich Widerstand gegen eine Demonstration der rechtsextremen NPD gegen den Bau eines Hindu-Tempels im Stadtteil Neukölln. Die Linksfraktion im Abgeordnetenhaus rief am Dienstag zur Teilnahme an einer Gegendemonstration am kommenden Samstag auf. ... mehr
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Bundeverfassungsgericht untersagt Heß-Kundgebung in WunsiedelDer von Neonazis geplante Gedenkmarsch für den Hitler-Stellvertreter Rudolf Heß im bayerischen Wunsiedel bleibt auch in diesem Jahr verboten. ... mehr
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